(…) Sollte Scholz' Vorschlag . 24. Einleitungsantrag, Stattgebung und Begründung. (c / Foto: Bühler) (c / Foto: Bühler) Petition der Woche: Bis Karl Lauterbach sie hört - taz.de Totalversagen der Regierung als Dauerzustand. Das Rüstungsforschungsinstitut SIPRI hält dazu fest: „Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (…) beendete innerhalb einer halben Stunde die jahrzehntelange politische Zurückhaltung und leitete eine neue Ära der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik ein. Hauptmenü. Diese Petition hat 1.401 Unterschriften erreicht. Die Meinungen der OVB-Leser sind deutlich. Die Kritik an Lunacek wurde in den letzten Tagen lauter . Keine Präsenzpflicht für Abgeordnete! Ankündigung empört Eltern und ... Keine Atempause für Präsident Emmanuel Macron: Nach dessen Wiederwahl steuert Frankreich auf die Bildung einer neuen Regierung zu. Weg zu freien Wahlen soll gesichert werden: Generäle ... - n-tv.de Außerdem starten die Parlamentswahlen bereits in sieben Wochen. Zum Inhalt wechseln. Giffey habe in ihrem Amt "wichtige und bleibende . men dessen Premierminister Prayut Chan-o-cha zum Rücktritt auf und forder-te die Freilassung der politischen Gefangenen. diese zum Rücktritt zu veranlassen. Der Rücktritt der gesamten russischen Regierung soll eine Verfassungsreform ermöglichen. derStandard.at | Nachrichten, Kommentare & Community Januar 2022. Abo Abonnement; Mehr Zurück . Der „gläserne Zahler" wäre . Webseite der Bundesregierung | Startseite Wir fordern, dass die Bundesregierung zurücktritt. Der eXXpress hat diese Expertise: Die Bewertung durch insgesamt fünf Plagiats-Experten ist vernichtend, die Uni Wien ist unter Zugzwang. Am 16. CDU findet keine Mehrheit für Rücktrittsforderung Den Rücktritt von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) halten die meisten Fraktionen im Frankfurter Römer für geboten. Gesundheitsminister Spahn steht für vieles in der Kritik. Volksbegehren 'RÜCKTRITT BUNDESREGIERUNG' Für die Nutzung dieser Anwendung wird ein temporärer Cookie ("JSESSIONID") benötigt, der nach dem Ende Ihrer Benutzersitzung wieder gelöscht wird. 10.4.2022 - 06:51. Im Netz wurde eine Petition gestartet, die die Beibehaltung der Präsenzpflicht für die Politikerinnen und Politikern fordert. Berlin (dpa) - FDP-Chef Philipp Rösler und das gesamte Parteipräsidium haben nach dem Wahldebakel den Rücktritt angeboten. Wird das Gesetz beschlossen, geht es zur Beratung weiter an den Bundesrat. Der Pakt enthalte auch „vernünftige Regelungen . Petition gegen Bargeldverbot erreicht Zehntausende Unterstützer Herumreiten auf eigenem Versagen macht Österreich in der Europäischen Union und in der ganzen Welt lächerlich; Rücktritt der Bundesregierung ist unumgänglich Gesetzgebungsperiode seine Auflösung beschließen.
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